Bild: ver.di Jugend
Neonazis sind ein Problem der 90er?
Die Demonstrierenden am sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) tragen T-Shirts mit der Aufschrift „Solidarität mit Ursula Haverbeck“ – einer mehrfach verurteilten, rechtsextremen Holocaust-Leugnerin – oder auch mit dem Schriftzug „Nationalsozialist“. Ihre Reden handeln vom „großen Bevölkerungsaustausch“ und sie „würdigen“ Adolf Hitler.
Seit nunmehr elf Jahren treffen sich gewaltbereite rechte Kampfsportler, freie Kameraden und Neonazis aus Ost und West beim TddZ, um gegen Migration und das Recht auf Asyl zu demonstrieren. In der Vergangenheit kam es dabei immer wieder zu Ausschreitungen, es wurden verfassungswidrige Symbole gezeigt oder zu Recht verbotene antisemitische und rassistische Parolen gerufen.
Was ist da los?
Die Neonazi-Szene in Deutschland wandelt sich permanent, relativ neu ist die Identitäre Bewegung (IB), die seit etwa 2014 in Deutschland agiert und sich von der klassischen Neonazi-Szene abgrenzen will, dabei jedoch die gleiche menschenverachtende Ideologie verbreitet. Bei rechten Festivals wie den „Tagen der nationalen Bewegung“ in Themar, bei rechten Kampfsportveranstaltungen wie dem „Kampf der Nibelungen“ oder bei Aufmärschen wie dem „Rudolf-Heß-Gedenkmarsch“ trifft und vernetzt sich die klassischen Neonazi-Szene. Im letzten Jahr nahmen allein zwischen Juli und September 7.600 Rechtsextreme an Aufmärschen teil.
Was nutzen Verbote?
Es werden immer wieder rechtsextreme Organisationen oder Netzwerke verboten, aber das reicht nicht. Neonazis sind gut vernetzt und schützen sich gegenseitig. Das zeigte nicht zuletzt der NSU. Das Netzwerk um die drei Hauptpersonen des NSU war so stark, dass das Trio jahrelang ohne Probleme ungestört morden konnte. Das konnten sie nur, weil sie umfassende Unterstützung durch ihr Netzwerk bekamen. Auch heute werden knapp 500 Neonazis mit Haftbefehl gesucht und von den Strafverfolgungsbehörden nicht gefunden.
Was zeigt Widerstand?
Immer wieder versuchen Neonazis ihre menschenverachtenden Parolen auf die Straßen zu tragen - so wird am 01.06.2019 zum Beispiel wieder ein „Tag der deutschen Zukunft“ in Chemnitz stattfinden. Doch gibt es auch immer wieder viele engagierte Kolleginnen und Kollegen, die sich den Neonazis entgegenstellen und sich für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft einsetzen. Als Gewerkschaftsaktive kämpfen wir Seite an Seite für eine gerechte und antifaschistische Gesellschaft!
Was kann ich tun?
Wenn auch du dich für eine solidarische und antifaschistische Gesellschaft einsetzen willst, melde dich bei deiner ver.di Jugend vor Ort und frage nach den nächsten Veranstaltungen und Aktionen!
