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#BlackLivesMatter! Gegen Rassismus weltweit!
Am 25. Mai dieses Jahres wurde der Afroamerikaner George Floyd durch eine gewaltsame Festnahme in Minneapolis getötet. Dieser Fall von brutaler Polizeigewalt hat weltweite Proteste gegen Rassismus und rassistisch motivierte Gewalt ausgelöst. Auch in Deutschland ist Rassismus immer noch ein strukturelles Problem, das sich quer durch Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zieht.
„I can’t breathe!“ Das waren die Worte George Floyds, während ein Polizist sein Knie auf Floyds Hals drückte, bis Floyd das Bewusstsein verlor und anschließend an den Verletzungen verstarb. Eine Passantin filmte die Situation und das Video ging um die Welt.
Als Reaktion auf Floyds gewaltsamen Tod fanden einen Tag darauf in den USA spontane Black-Lives-Matter-Proteste statt. Die Bewegung wurde bereits 2013 in den sozialen Medien mit dem Hashtag #BlackLivesMatter gegründet. Ein Gericht hatte damals den Nachbarschaftswachmann George Zimmerman freigesprochen, nachdem er den 17-jährigen afroamerikanischen Highschool-Schüler Trayvon Martin erschossen hatte. Seitdem kam es in den USA nach Fällen rassistisch motivierter Polizeigewalt immer wieder zu Protesten.
Auch in Deutschland finden aktuell wieder zahlreiche Black-Lives-Matter-Proteste statt – aus Solidarität mit den Demos in den USA, aber auch um strukturellen Rassismus in Deutschland zu thematisieren.
Wie äußert sich dieser Rassismus?
Menschen werden aufgrund ihres Äußeren, ihres Namens, ihrer Herkunft, ihrer (vermeintlichen) Kultur oder ihrer Zugehörigkeit zu einer Religion abgewertet. Das betrifft meistens BIPOCs (Black, Indigenious und People of Color), die als Teil einer geschlossenen Gruppe angesehen und abgewertet werden. Sie werden als die „Anderen“ abgestempelt, die weniger wert sind als weiße Menschen. Damit werden Diskriminierung, Anfeindungen, Ausschlüsse und Gewalt gerechtfertigt.
Wie sieht Rassismus im Beruf oder in der Ausbildung aus?
Rosa Fava hat in unserem Solidarity Reader einige Beispiele für Rassismus im Berufsleben aufgeführt. So wird in Stellenanzeigen immer noch eine „Putzhilfe mit sehr guten Deutschkenntnissen“ gesucht. Oder Menschen mit vermeintlich ausländischem Namen werden trotz gleicher Qualifikationen wie Personen mit deutschem Namen nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen.
Welche rechtlichen Möglichkeiten habt ihr, wenn ihr Rassismus in der Ausbildung oder im Job erlebt?
Zum einen gibt es das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aufgrund der Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.
Wenn eure Arbeitgebenden gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen, drohen ihnen Entschädigungs- und Schadensersatzzahlungen.
Auch im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) finden sich Regelungen zum Umgang und zur Beseitigung von Diskriminierung am Arbeitsplatz. Demnach stehen zum Beispiel Arbeitgebende und Betriebsrat in der Pflicht, Diskriminierung am Arbeitsplatz zu verhindern beziehungsweise abzustellen (§ 75 BetrVG). Ähnliche Regelungen gelten auch nach Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG).
Hier findet ihr eine Übersicht eurer Rechte.
Für uns als Gewerkschaftsaktive sind Solidarität und das Einstehen für die Gleichheit aller Menschen – unabhängig von Hautfarbe, Alter, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft oder Religion – grundlegende Werte. Deshalb kämpfen wir gemeinsam gegen rassistische Vorurteile und institutionellen Rassismus.
Wir positionieren uns klar gegen die Ideologie des Rassismus und somit auch gegen das Wort „Rasse“. Das Wort hat nichts im Grundgesetz zu suchen!
Wir kämpfen gemeinsam gegen die Diskriminierung aufgrund von rassistischen Zuschreibungen!
