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  • Transparent der ver.di Jugend gegen Rassismus
25.06.2013

Rote Karte für Diskriminierung

Rassistisches Gedankengut vom Platz!

Diskriminierende Sprüche, homophobe Bemerkungen, rassistisches Verhalten: Leider kein Randphänomen, sondern bittere Realität – auch in der Mitte der Gesellschaft. Die ver.di Jugend setzt sich ein für die Gleichbehandlung der Geschlechter, Nationalitäten, Religionen, Hautfarben und sexueller Identitäten. Weil dies gerade auch im Betrieb wichtig ist, haben wir hier die wichtigsten Tipps für JAVen zusammengestellt.

Kulturelle Vielfalt bedeutet für Betriebe und Verwaltungen einen echten Gewinn. Denn die unterschiedlichen Fähigkeiten und Potenziale der Beschäftigten können zum Vorteil des Unternehmens genutzt werden. Gleichzeitig liegt die Verwirklichung von Gleichberechtigung auch im Interesse der Beschäftigten, die ebenfalls von ihren verschiedenen kulturellen Hintergründen lernen und so ihren Horizont erweitern können.

Wenn man ja sagt zu Vielfalt und Offenheit, zu einer modernen, aufgeklärten, freien und demokratischen Gesellschaft, gibt es keinen Platz für jegliche Form von Diskriminierung. Vorurteilen, Feindbildern und falschen Weltdeutungen gilt es klar und deutlich entgegenzutreten. Hier können JAVen viel tun.

Mit Recht gegen Rassismus
Rechtliche Rückendeckung gegen Diskriminierung findet sich im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) für die Privatwirtschaft, dem Personalvertretungsgesetz (BPersVG) für den öffentlichen Dienst und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Ziel des AGG ist, Benachteiligungen bzgl. der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Betriebsrat oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft können sich bei groben Verstößen des Arbeitgebers an das Arbeitsgericht wenden. Verstößt ein Arbeitgeber gegen das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, drohen ihm Entschädigungs- und Schadensersatzzahlungen.

Das Betriebsverfassungsgesetz sieht für Betriebsrat und JAV ausdrücklich vor, die Integration von Menschen nichtdeutscher Herkunft zu fördern sowie antirassistische Maßnahmen im Betrieb zu beantragen (§70 und §80). Außerdem regelt das BetrVG, dass Arbeitgeber und Betriebsrat in der Pflicht stehen, Diskriminierung am Arbeitsplatz zu verhindern beziehungsweise abzustellen (§ 75 BetrVG).

Das BetrVG bestimmt, wie die betriebliche Interessenvertretung von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen kann, um Diskriminierung am Arbeitsplatz zu verhindern bzw. zu unterbinden. Im BPersVG ist ganz ähnliches geregelt: Personalräte im öffentlichen Dienst des Bundes müssen laut diesem Gesetz gegen Diskriminierung in der Dienststelle vorgehen.

Hier gibt es weitere Erläuterungen zu diesen Gesetzen.

Was tun bei Diskriminierung?
Wenn es konkreten Anlass gibt und Beschäftigte Opfer von Diskriminierung werden, dann gilt: Nicht wegschauen, dem Opfer Unterstützung zukommen lassen und im Sinne der obigen Gesetze vorgehen. Rassistische bzw. diskriminierende Stammtischparolen nicht einfach ignorieren oder "weglächeln", sondern Farbe bekennen und derartige Entgleisungen klar verurteilen.

Zum Beispiel konsequent eine Erklärung für die Behauptung verlangen und nachfragen: Woher weißt du das? Was genau meinst du? Was stört dich persönlich daran? Durch eine konkrete Auseinandersetzung kommt das Gegenüber dann schnell in Erklärungsnotstand. Weitere nützliche Argumentationsstrategien finden sich hier.

Daneben gibt es auch eine Fülle an Möglichkeiten, um vorbeugend aktiv zu werden, damit diskriminierendes Gedankengut gar nicht erst aufkommt:

  • Projekttage und Seminare: In Schulen und Betrieben sollte antidiskriminierende Bildungsarbeit fest auf dem Plan stehen.
  • Für Solidarität und Gleichheit – mit T-Shirts und Buttons: Glasklare Botschaften gegen rechts stärken eine Atmosphäre der Solidarität, in der es Diskriminierung und Rassismus schwer haben. Dies kann man gut auf T-Shirts, als Button oder Rucksackaufnähern zeigen.
  • Worte wenden – Zeichen setzten: Auf dem Weg zur Arbeit nervt immer dieses blöde rechte Graffito an der Wand? Kreativ werden! Mit wenig Aufwand lässt sich beispielsweise per (abwaschbarem) Kreidespray aus "Ausländer raus" ein "Deutsche und Ausländer raus zum 1. Mai" machen. Alternativ kann beim Ordnungsamt eine schnelle Entfernung der Schmiererei gefordert werden.

Dies sind nur wenige Beispiele von vielen. Mehr kreative Aktionsideen gibt es hier.

Studienfahrten und der Besuch von Gedenkstätten sind ebenfalls eine gute Idee, um das Bewusstsein für diese Thematik zu entwickeln. Auch eine künstlerische Herangehensweise kann viele Menschen erreichen: Beispielsweise ein Musikwettbewerb mit Songs gegen Diskriminierung oder ein Theaterprojekt zur Stärkung von Demokratie und Toleranz.

Betriebs- und Dienstvereinbarungen
Eine weitere Möglichkeit gegen Diskriminierung vorzugehen, sind Betriebs- und Dienstvereinbarungen, die einem benachteiligungsfreien Klima am Arbeitsplatz dienen. Entsprechende Vereinbarungen "für ein partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz" haben sich als ein wichtiges und bindendes Instrument zur Förderung des gegenseitigen Respekts bewährt.

Solche Regelungen ermöglichen den Betroffenen, ihr Recht auf Abhilfe einzufordern und haben Signalwirkung: Die Vereinbarungen machen den Beschäftigten bewusst, dass bestimmte Verhaltensweisen nicht erwünscht sind.

Gelbe Hand
Gleiche Rechte für alle! Dafür steht der Verein "Mach meinen Kumpel nicht an!". Der Kumpelverein ist eine der ältesten antirassistischen Organisationen in Deutschland (25 Jahre alt) und engagiert sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus.

Zum achten Mal in Folge lädt der Verein nun zur Teilnahme am Wettbewerb "Die Gelbe Hand" ein. Aufgerufen sind Mitglieder der Gewerkschaftsjugend, Schüler_innen an Berufsschulen bzw. Berufskollegs, ebenso alle Jugendlichen, die sich derzeit in einer beruflichen Ausbildung befinden, sowie Auszubildende und Beschäftigte aus Betrieben und Verwaltungen.

Mit dem Wettbewerbsbeitrag setzten die Teilnehmer_innen ein kreatives Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und für ein solidarisches Miteinander. Wie der Beitrag gestaltet ist, bleibt der Phantasie der Teilnehmenden überlassen. Einige von vielen Möglichkeiten: Reportagen, Kurzfilme, Fotostories, Ausstellungen etc.

Zu gewinnen gibt es 1.000 Euro für den ersten Preis, 500 Euro für den zweiten Preis und 300 Euro für den dritten Preis.

Die ver.di Jugend steht für eine bunte, pluralistische Gesellschaft, in der Gleichberechtigung großgeschrieben wird. Diskriminierung in all ihren Erscheinungsformen gilt es zu entlarven und entschieden gegen sie vorzugehen.

Weiterführende Links
Gelbe Hand – eine Broschüre zum aktiv werden gegen rechts. Mit vielen Ideen und Beispielen aus Berufsschulen und Betrieben.