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  • Skizze einer Moschee
02.05.2012

Multi-NRW!

Geplante Moscheetour der Pro NRW stoppen

Die rassistische Kleinpartei Pro NRW startete am 28. April 2012 ihre Wahlkampftour in Nordrhein-Westfalen. Unter dem Motto „Freiheit gegen Islam“ geht sie vor Moscheen auf Stimmenfang. Die ver.di Jugend ruft zu Gegendemonstrationen auf.

Pro Köln – Pro Deutschland – Pro NRW – so liest sich die Kurzfassung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung aus Köln und ihre bundesweite Parteigründungsgeschichte. Mit Fremdenhass und unter dem Vorwand einer „Islamkritik“ geht ihre regionale Kleinpartei Pro NRW nun wieder auf Stimmenfang, denn am 13. Mai wird in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. Ihre Idee: Eine „Freiheit statt Islam-Tour“. Gemäß diesem Motto suchen ihre Anhänger/-innen zwischen dem 28. April und 8. Mai insgesamt 25 Moscheen auf, um vor den muslimischen Gotteshäusern und Zentren ihren rassistischen Wahlkampf zu betreiben.

Initativen stellen sich quer
An vielen Orten organisieren sich Bürgeriniativen und antirassistische Gruppen, um mit Gegenkundgebungen der Pro NRW klar zu machen, dass ihre fremdenfeindliche Sprüche nicht willkommen sind. Auch die ver.di Jugend unterstützt die Gegenaktionen und ruft ihre Mitglieder auf, sich vor Ort zu engagieren. „Unter den Menschen Ängste schüren können diese Leute gut“, lässt Bundesjugendsekretär Ringo Bischoff wissen: „mit demokratischen oder pluralistischen Werten haben diesen braunen Funktionäre aber nichts am Hut.“

Hintergründe
„Pro NRW“ entstand aus der Bürgerbewegung „pro Köln“. Letztere setzte sich 2004 recht erfolgreich gegen den Bau einer Moschee in Köln ein und ist seitdem auch mit einer eigenen Fraktion im Stadtrat vertreten. Weitere „Pro-Parteine“ wie „Pro Deutschland“ sind inzwischen aus der Bewegung hervor gegangen. Charakteristisch für sie ist ein nationalistisch und rassistisches Programm, das jenem der NPD ideologisch sehr nahe steht. Sie werben gegen eine Überfremdung in Deutschland durch zu viel Zuwanderung. Sie geben sich als „islamkritisch“ und werfen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine schleichende Islamisierung Deutschlands vor. Durch Initativen mobilisieren sie immer wieder gegen den Bau von Moscheen oder Minaretten. Auch „Pro NRW“ bedient sich für den Wahlkampf dieser Themen, befürwortet aber auch Anliegen wie die Wiedereinführung der D-Markt. Parteien und Initativen wie „Pro NRW“ lassen sich auch als rechtspopulistische Tarnorganisationen bezeichnet. Oft werben sie mit bürgernahen Themen unabhängig voneinander um eine vermeintlich demokratische Beteilung. Dahinter stecken jedoch stets die gleichen Akteure aus der bundesweiten, rechtsextremen Szene.